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Die transatlantischen Beziehungen unter der neuen US-Präsidentschaft

München / Tagungsbericht / Online seit: 06.03.2017

Von: Anja Opitz

Foto: pixabay CC0

# Transatlantische-Beziehungen / Sicherheitspolitik / Geschichte-Europäischer-Integration

Die ersten Tage der Amtszeit des 45. Präsidenten der USA lassen bereits erahnen, welche Auswirkungen seine außenpolitischen Visionen auf die transatlantischen Beziehungen haben könnten. Präsident Donald Trump folgt einem Leitbild, in dem die internationalen Beziehungen als Nullsummenspiel gelten.


Das Panel bei der Eröffnung: Gordon Friedrichs, Dorthe Siegmund, Andrea Rotter, Dr. Carolin Busch, Dr. Sarah Lohmann, Dr. Anja Opitz (v.l.)

Gemeinsam mit der Regionalgruppe München von Women in International Security Deutschland veranstaltete die Akademie für Politische Bildung am Vorabend der Münchner Sicherheitskonferenz in München eine Roundtable-Diskussion, die die Zukunft der transatlantischen Beziehungen in den Fokus rückte. Ins Gespräch kamen Dr. Carolin Busch von der IABG mbH in München, Dr. Sarah Lohmann, Visiting Fellow der AICGS Johns Hopkins University in Washington D.C., Andrea Rotter von der Hanns-Seidel-Stiftung in München und die Referentin für Internationale Politik an der Akademie, Dr. Anja Opitz. Durch den Abend führte Gordon Friedrichs von der Universität Heidelberg.

„Amerika First“

Die Außenpolitik der USA war in den vergangenen Jahren von einem „liberalen Institutionalismus“ geprägt: Das internationale und multilaterale Geflecht aus Normen, Regeln und Institutionen lag bislang im Interesse des Landes. Mit diesem einher gingen das Selbstverständnis einer amerikanischen Führungsrolle, der Aufbau internationaler Allianzen und deren Festigung.

Präsident Trump scheint dieses Verständnis vollkommen auf den Kopf zu stellen. Bereits im Wahlkampf machte er – verkörpert durch sein „Amerika First“ – mehr als deutlich, dass die USA aus seiner Sicht ihre eigene Sicherheit vernachlässigen würden, wenn sie sich für die Sicherheit anderer Länder einsetzten. An erster Stelle müssten fortan die Interessen der USA stehen; allen voran jene der amerikanischen Arbeiter- und Mittelschicht. Der Präsident scheint seine Außenpolitik eher wie ein Geschäftsführer gestalten zu wollen, die ihm und dem Land zum Abschluss besserer „deals“ dienen soll. Sein Handeln wird sich aus diesem Grund sehr wahrscheinlich auf der bilateralen Ebene bewegen und erst im zweiten Schritt transatlantische Partner einbinden.

Intelligent investieren – Synergien schaffen

Dieses Vorgehen aber kann die transatlantische Partnerschaft nachhaltig verändern. Umso verständlicher ist es daher, dass die europäischen Partner ihrerseits künftige Strategien ihrer Zusammenarbeit sondieren. Dies gilt insbesondere für das Festhalten an der 2%-Vereinbarung der Mitgliedstaaten der NATO, welches auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz vom 16. – 19. Februar 2017 nochmals bekräftigt wurde. Allerdings ist der europäische Ansatz ein wenig differenzierter: Es wird für die europäischen Partner nicht ausschließlich darum gehen, dass jeder Staat sein Verteidigungsbudget pauschal auf 2% anhebt. Dies würde etwa für die EU lediglich dazu führen, bestehende Kapazitäten einfach weiter aufzubauen und damit Doppelstrukturen zur NATO zu schaffen. Vielmehr richten EU und NATO ihr Augenmerk auf strategische und intelligente Investitionen, die in der Lage sind, Synergieeffekte zu schaffen und Fähigkeiten aufzubauen, mit denen beide auf die heutigen sicherheitspolitischen Herausforderungen und Probleme adäquat reagieren können.

Was die transatlantischen Partner eint, ist das Ziel, ein stabiles Sicherheitssystem zu wahren. NATO und die EU als Recht-, und Wertegemeinschaft stützen sich auch künftig auf die Grundfeste der multilateralen Zusammenarbeit und damit weiterhin auf die Errungenschaften der transatlantischen Partnerschaft. Es greift hier eine gefestigte Erkenntnis: die heutigen globalen Sicherheitsagenden lassen sich nicht mehr unilateral lösen. Dafür sind sie zu komplex. Die Frage ist, ob auch Präsident Trump und sein Team dieser Erkenntnis folgen oder ob sie das Land global isolieren – mit allen Konsequenzen. 

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Dr. Anja Opitz
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