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Humanitäre Initiative und Atomwaffenverbot

Alexander Kmentt beim Akademiegespräch am See

Wie steht es um das Verbot von Atomwaffen? Welche Rolle spielt die Humanitäre Initiative? Und welche Folgen hätte ein Atomwaffeneinsatz für die Welt? Darüber sprach Alexander Kmentt vom King's College in London mit Hakan Akbulut von der Technischen Universität Kaiserslautern bei unserem Akademiegespräch am See.

Akademiegespräch am See: Mission Incomplete? Die Humanitäre Initiative und der Verbotsvertrag

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"Wir können uns das Ausmaß an potentieller Zerstörung durch eine Atomwaffe nicht vorstellen", sagt Alexander Kmentt. Der österreichische Diplomat, aktuell Gastprofessor am Londoner King's College, sprach im Rahmen unseres Akademiegesprächs am See mit dem Politikwissenschaftler Hakan Akbulut von der TU Kaiserslautern über das Verbot von Atomwaffen und die Humanitäre Initiative. Das Gespräch war Teil der Tagung "Von der Krise zum Kollaps?", die sich mit Stand und Perspektiven nuklearer Abrüstung befasste.

Als Mitglied des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees der EU hat Alexander Kmentt die Humanitäre Initiative maßgeblich mitgeprägt. Sie ist ein Zusammenschluss von Staaten, die seit 2012 gemeinsam auf die humanitären Folgen eines Atomwaffeneinsatzes aufmerksam machen. Bis 2015 schlossen sich der Initiative 159 Staaten an. Sie trug entscheidend zum Atomwaffenverbotsvertrag bei, den die Vereinten Nationen im Jahr 2017 zur Abstimmung freigaben.

Atomwaffen spalten die Staatengemeinschaft

Die Erfolge der Humanitären Initiative täuschen jedoch nicht darüber hinweg, dass die internationale Staatengemeinschaft nach wir vor tief gespalten ist. In Staaten, die Atomwaffen als Sicherheitsrisiko sehen und abschaffen wollen und solche, die Atomwaffen als Sicherheitsgarant empfinden und einer Abschaffung abgeneigt sind. Für Letztere sind Atomwaffen wesentlicher Bestandteil einer Politik der Abschreckung. Die Humanitäre Initiative setzt sich das Ziel, Atomwaffen aus dem Sicherheitsdiskurs zu lösen und eine Diskussion aus humanitären Gesichtspunkten in Gang zu setzen.

Katastrophale Auswirkungen von Atomwaffeneinsätzen

"Auch wenn ein Atomwaffeneinsatz am anderen Ende der Welt passiert, leiden wir alle unter den Folgen", sagt Kmentt und nennt neue Studien, die sehr genaue Einschätzungen zu den Auswirkungen von Atomwaffeneinsätzen liefern. Bei einer Detonation würde sich nicht nur das Weltklima spürbar verändern, es käme auch in Folge von Ernteausfällen und radioaktiver Verseuchung zu Hungersnöten und massiven Migrationsbewegungen. Kmentt verweist auf wenig bekannte Fälle, bei denen es bei Transport, Test oder Lagerung von Atomwaffen beinahe zu Unfällen kam und die Weltgemeinschaft knapp einer Katastrophe entging.

Kommt bald das Verbot?

Angesichts dieser Risiken versucht der Atomwaffenverbotsvertrag eine rechtliche Lücke zur verbindlichen Abrüstung zu schließen und Atomwaffen als Gefahr für die Menschheit zu brandmarken. Der Vertrag verbietet unter anderem Entwicklung, Test und Einsatz von Atomwaffen und wurde bisher von 79 Staaten unterzeichnet. Das Problem: Gerade Atomwaffenstaaten wie die USA und Russland lehnen den Vertrag ab und verhindern dadurch in absehbarer Zukunft eine globale Durchsetzung des Verbots. Kmentt findet die Argumente der Atomwaffenstaaten allerdings überholt: "Das Konzept der nuklearen Abschreckung wurde für eine bipolare Welt entworfen und muss überwunden werden."

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