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Europa

Von der europäischen Integration bis zur gemeinsamen Währung, vom Regionalismus in Europa bis zur Migration

Mit aktuellen Themen der europäischen Politik und der Zukunft Europas und der Europäischen Union beschäftigt sich der Arbeitsbereich Europa der Akademie für Politische Bildung.

Politik ist heute ohne EU-Kontext nicht mehr denkbar - unabhängig davon, ob man die Kommunalpolitik, die Landespolitik oder die Bundespolitik in den Blick nimmt: Bund, Länder und Kommunen nehmen einerseits Einfluss auf die Politik in Europa, andererseits prägt europäische Politik zunehmend den Handlungsrahmen auf allen nationalstaatlichen Ebenen. Denationalisierung, Europäisierung und Globalisierung der Lebensbezüge und vor allem der drängende Handlungsbedarf angesichts der großen Transformationen der Gegenwart wirken hier als Beschleuniger.

Je mehr aber die EU in unser aller Alltagsleben tritt, umso mehr Leidenschaften weckt das Projekt der europäischen Integration und umso umstrittener erscheint es im öffentlichen Diskurs. Dies liegt auch daran, dass Anspruch und Wirklichkeit oft auseinanderklaffen. Die Europäische Union wird von außen wie von innen auf die Probe gestellt: Das in Dynamik geratene internationale Machtgefüge fordert Europa in Fragen des Handels, des Wettbewerbs und der Sicherheit heraus. Die Digitalisierung und der Klimawandel werfen neue Fragen auf. Die Staatsschuldenkrise und mit ihr einhergehend die Euro-Krise sind nicht überwunden, die Probleme infolge grenzüberschreitender Migration nicht gelöst und die Corona-Pandemie kaum eingedämmt. Insgesamt gilt: Je größer die Herausforderungen für die Politik in Europa, desto virulenter das scheinbare Unvermögen der Europäischen Union. Zusätzlich untergraben nationale Egoismen, Alleingänge und Angriffe auf Rechtsstaatlichkeit und Grundwerte der EU den Zusammenhalt der Gemeinschaft. Der Reformbedarf der europäischen Politik ist heute größer denn je.

Vor diesem Hintergrund setzt sich der Themenbereich Europa an der Akademie für Politische Bildung mit aktuellen Themen der europäischen Politik und der Zukunft Europas auseinander. Dazu zählen ebenso grundsätzliche Fragen der europäischen Integration wie die Ausgestaltung einzelner Felder der europäischen Politik - von Asylpolitik, Migrationspolitik, Außenpolitik und Sicherheitspolitik über Energiepolitik, Klimapolitik, Umweltpolitik, Beschäftigungspolitik, Gesundheitspolitik, Sozialpolitik, Raumfahrtpolitik und Technologiepolitik bis hin zur Verteidigungspolitik, Währungspolitik und Wirtschaftspolitik. Im Einzelnen gehören dazu:

  • Darstellung des bisherigen europäischen Einigungsprozesses und Einschätzungen zur Zukunft Europas mit Blick auf die prägenden Spannungsfelder von Einheit und Vielfalt, Erweiterung und Vertiefung sowie Integration und Desintegration.
  • Debatte der Narrative, Leitbilder und Grundwerte der EU, einschließlich deren Gefährdung - sei es durch die Verletzung des Rechtsstaatsprinzips oder Aussetzung von Freiheitsrechten vonseiten einzelner Mitgliedstaaten.
  • Untersuchung von Interessen, Motivlagen und Europapolitiken einzelner Mitgliedstaaten - zwischen Integrationsimpulsen, Regionalismus und Nationalismus.
  • Analyse der institutionellen Ordnung der Europäischen Union in Hinblick auf Funktionen und Arbeitsbereiche der EU-Organe - wie Europäisches Parlament, Europäische Kommission, Europäischer Rat und Ministerrat, Ausschuss der Regionen, Europäischer Gerichtshof, Europäischer Rechnungshof, Europäische Zentralbank und diverse EU-Agenturen - sowie deren Stellung und Zusammenwirken im Rahmen des europäischen Mehrebenensystems, einschließlich der Rolle und Mitgestaltungspotenzials nationaler Regierungen und Parlamente.
  • Untersuchung des europäischen Krisenmanagements im Angesicht der gegenwärtigen Polykrise - angefangen bei der Corona-Krise über den Klimawandel, die sogenannte Flüchtlingskrise bis hin zu den immer noch schwelenden Herausforderungen des europäischen Wirtschaftsraums und Währungsraums.
  • Einschätzung der Rolle und Ambitionen der Europäischen Union als Mitgestalterin der globalen Ordnung im Sinne einer weltweiten Wirtschaftsmacht und Reguliermacht.
  • Untersuchung der Bürgereinstellungen gegenüber der Europäischen Union in ihrer Spanne von Integrationseuphorie über Pragmatismus bis hin zum Europaskeptizismus und Euroskeptizismus.
  • Diagnose des (vermeintlichen) Demokratiedefizits sowie Debatte und Einordnung möglicher Wege zu einer gleichzeitig effektiven und bürgernahen Europäischen Union - und damit verbunden:
  • Reformbedarf und Reformoptionen mit Fokus auf mehr Transparenz der Entscheidungsprozesse europäischer Politik, eine konsequentere Einlösung des Subsidiaritätsprinzips und eine stärkere Einbeziehung von Zivilgesellschaft sowie von Bürgerinnen und Bürger.
  • Fragen nach Sinn und Möglichkeiten einer stärkeren europäischen Identität der Unionsbürgerinnen und Unionsbürger und der Forcierung von europäisierten Öffentlichkeiten.
  • Analyse des Potenzials der Europäischen Union mit Blick auf die aktuellen Themen der Gegenwart - angefangen bei der Gestaltung des demografischen Wandels über die Begründung der digitalen Souveränität Europas und Eindämmung des Klimawandels bis hin zur Regulierung der Finanzmärkte.
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[Festsymposium »Die dritte Gewalt in Deutschland und Europa. Gegenwart und Zukuft« aus Anlass des 75. Geburtstags von Hans-Jürgen Papier am 13. und 14. Juli 2018 in der Akademie für Politische Bildung in Tutzing]
Tutzing 2020, Akademie für Politische Bildung, 120 Seiten
ISBN-13: 978-3-9821033-2-7
Im Gespräch mit ARD alpha-Demokratie
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