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16.12.2021 - 16.12.2021 / Tagung Nr. 50-4-21

Akademie am Abend: Auch eine Frage des Stils ... Koalitionsbildung nach der Bundestagswahl 2021

Leitung: Kinza Khan

Sekretariat: Antonia Kreitner, Tel.: 08158 / 256-58

Die Bundestagswahl kürte Bündnis90/Die Grünen und die FDP zu Königsmachern. Lässt man die ungewünschte „Groko“-Variante außen vor, so ist ohne die beiden Parteien keine Regierungsbildung möglich, sei es nun „Jamaika“ oder „Ampel“. Da gilt es, von anscheinend unversöhnlichen Positionen aus zu übereinstimmenden Politikzielen jenseits des kleinsten gemeinsamen Nenners zu finden. Schon die „Vor-Sondierungen“ zwischen den Parteien zeigten, dass es vor allem erstmal darum geht, eine Vertrauensbasis aufzubauen. Dabei ist der Verhandlungsstil und damit die -atmosphäre von entscheidender Bedeutung. Schließlich geht es um mehr, als „nur“ ein gemeinsames Regierungsprogramm für die nächsten vier Jahre zu fixieren. Es geht vor allem darum, eine Handlungseinheit zu kreieren, die nicht gleich bei der ersten Herausforderung, die nicht im Koalitionsvertrag geregelt ist, zerfällt. Keine leichte Aufgabe.