Wie viel Föderalismus verträgt eine Pandemie?

Zum Umgang mit dem Coronavirus und dessen Folgen

In Zusammenarbeit mit dem Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF)

Leitung: Ursula Münch / Gabriele Abels / Jörg Siegmund

Sekretariat: Iryna Bielefeld, Tel.: 08158 / 256-53

Der deutsche Föderalismus ist in der Covid-19-Pandemie unter Druck geraten. Allenthalben wurde der regulatorische „Flickenteppich“ im Umgang mit der Pandemie kritisiert, wobei einzelne Länder durchaus zwischen „Team Vorsicht“ und „Team Freiheit“ hin und her wechselten. Und während das Kürzel MPK vorher nur Eingeweihten vertraut war, ist es seitdem in aller Munde. Denn der Blick der Öffentlichkeit und der Medien war häufig gebannt auf die Konferenzen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der damaligen Bundeskanzlerin gerichtet, weil von dieser weitreichende Entscheidungen ausgingen. Vor diesem Hintergrund stellt sich erneut und mit Vehemenz die Frage nach der Handlungsfähigkeit des Föderalismus in Krisensituationen, konkret in der Pandemie. Wie lässt sich der Umgang mit dem Coronavirus und dessen Folgen erklären? Wie effizient waren die föderalen Strukturen in Deutschland – nicht zuletzt im Vergleich mit anderen Staaten? Sind unitarische Systeme in Krisen handlungsfähiger? Agieren möglicherweise gar demokratische Staaten in Krisensituationen mit ihren Entscheidungsprozessen zu langsam? Welchen Reformbedarf gibt es für den deutschen Föderalismus und wie kann er umgesetzt werden? Diese Fragen sollen im Rahmen einer multidisziplinären Fachtagung diskutiert werden.