Erosion der Staatlichkeit?

Funktionsverluste von demokratischen Institutionen und Bürokratie

Leitung: Andreas Kalina

Sekretariat: Viktoria Aratsch, Tel.: 08158 / 256-47

Ob digitale Transformation, Europäisierung, Klimawandel, Pandemie oder Umbrüche in der Weltordnung: Die gegenwärtigen Entwicklungen und Krisenerscheinungen haben Auswirkungen auf Organisation und Problemlösungsfähigkeit national- staatlich verfasster Demokratien – und auf ihre Akzeptanz vonseiten der Bürgerinnen und Bürger. Demokratische Institutionen scheinen angesichts der zunehmenden Komplexität und Schnelllebigkeit der Herausforderungen nicht mehr in der Lage, effektive Lösungen zu liefern. Und auch die Verwaltung, einst Garant für die Effizienz staatlichen Handelns, sieht sich auf allen Ebenen mit Kritik an ihrer Funktionsweise konfrontiert. Vielmehr devalviert die „Macht des Wissens“ demokratische Prozesse: Der pluralistische Wettbewerb um die beste Lösung gerät ins Hintertreffen. Stattdessen werden Entscheidungen mitunter technokratisch entwickelt, nicht selten als alternativlos dargestellt und von der Politik letztendlich nur abgesegnet – so ein oft ventilierter Vorwurf. Dass sich unter diesen Vorzeichen die Parteiendemokratie in einer Krise wähnt, der Populismus an Zuspruch gewinnt und Fake News, alternative Fakten und Verschwörungsmythen Konjunktur erfahren, erscheint geradezu unausweichlich. Mit unserer Tagung möchten wir untersuchen, inwiefern sich Rolle und Relevanz von demokratischen Institutionen und (Ministerial-)Bürokratie wandeln. Inwieweit kommt es zu Verschiebungen zwischen parlamentarischer Arena, Exekutive, Verwaltung und externen Beratungsgremien? Wer bereitet Entscheidungen vor? Wer trifft sie? Insgesamt: Wie verändern sich Verantwortlichkeit von und Vertrauen in Staat und Politik? Und nicht zuletzt: Wie lässt sich gegensteuern und die demokratische Staatsorganisation zukunftsfest ausrichten? Seien Sie herzlich eingeladen, um diese und weitere Fragen gemeinsam mit unseren Gästen zu debattieren.