Energiewende(n) - Politik unter Druck der Bürger
Leitung: Andreas Kalina
Sekretariat: Alexandra Tatum-Nickolay, Tel.: 08158 / 256-17
Unter dem Schlagwort Energiewende beschloss der Deutsche Bundestag im Jahr 2011 auf Antrag der schwarz-gelben Bundesregierung ein Gesetzespaket, das den Ausstieg aus der Kernenergienutzung regelt. Mehr noch: Bis zum Jahr 2050 soll Deutschland seine bisher auf fossilen Brennstoffen gründende Energieversorgung auf größtenteils regenerative Energien umgestellt haben. Auf den ersten Blick erscheint dieser Beschluss pikant, zumal eben diese Regierung ein Jahr zuvor den von Rot-Grün bereits beschlossenen Ausstieg aus der Kernenergie durch die Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke in die Zukunft verschoben hatte. Es waren die Atomkatastrophe von Fukushima und der infolgedessen demoskopisch vernehmbare Druck der Bürger, die hier einen rapiden Politikwechsel motivierten. Doch auch die weitere Ausgestaltung der Energiewende scheint weniger einem festen Konzept zu folgen, als vielmehr unter dem situativen Druck und Meinungstrends der (organisierten) Bürgerschaft zu oszillieren, was gegenwärtig der vorläufige Kompromiss beim Thema Stromleitungen illustriert. In unserer Tagung werden wir die Energiepolitik des Bundes und der Länder in den vergangenen beiden Jahrzenten analysieren und auf Brüche und Pfadabhängigkeiten untersuchen. Wir werden hinterfragen, was die Gründe und Motivationen für die Politikwechsel waren und welche Konsequenzen und Herausforderungen mit ihnen einhergehen: Was bedeuten die Entscheidungen in Hinblick auf die (künftige) Energieinfrastruktur und -versorgung? Was sind mögliche Nebenwirkungen? Was rüttelt die Bürger auf? Besonders fokussieren möchten wir das mutmaßliche Spannungsfeld zwischen einer strategischen, weitsichtigen Energiekonzeption einerseits und der Orientierung an situativen Begebenheiten und demoskopischen Erhebungen andererseits: Welche Rolle spielen die Mitsprache- und Beteiligungsansprüche der Bürgerschaft in der (Energie) Politik zu Beginn des 21. Jahrhunderts? Werden rapide Politikwechsel zunehmend zu einem Phänomen der deutschen Politik? I