Demokratie im Gespräch: Propagandamedien und verfassungsfeindliche Kanäle im Netz: Wie reagiert der Rechtsstaat?

In Zusammenarbeit mit der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit und dem Bayerischen Volkshochschulverband e.V.

Leitung: Gero Kellermann / Katja Friedrich / Ruth Jachertz

Sekretariat: Iryna Bielefeld, Tel.: 08158 / 256-53

Online-Veranstaltung

Seit 2022 gehen die EU und Deutschland strikter mit ausländischen Propagandamedien und extremistischen Kanälen im Netz um: Die Verbreitungswege der russischen Medien RT und Sputnik wurden in der EU gekappt. 2024 wurde das Magazin Compact wegen verfassungsfeindlicher Aussagen vom Bundesinnenministerium verboten – eine Entscheidung, die das Bundesverwaltungsgericht im Eilverfahren teilweise außer Kraft setzte. Seitdem diskutiert Deutschland: Sind Medienverbote die richtige Antwort auf ausländische Propaganda und Extremismus? Auf welchen rechtlichen Grundlagen fußen diese Medienverbote? Und wie lassen sie sich mit der Meinungs- und Pressefreiheit vereinbaren? Diskutieren Sie mit uns über diese Fragen bei der nächsten Ausgabe unserer Online-Reihe „Demokratie im Gespräch“.