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08.05.2024 - 08.05.2024 / Tagung Nr. 19-7-24
iStock/Samuil_Levich

© iStock/Samuil_Levich

Streitfall Zivilklausel

Wissenschaftsfreiheit und Hochschulautonomie in Krisenzeiten

Leitung: Laura Martena

Sekretariat: Viktoria Aratsch, Tel.: 08158 / 256-47

Das geplante „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Bayern“ sieht unter anderem vor, dass Hochschulen mit der Bundeswehr kooperieren sollen bzw. zu einer solchen Kooperation verpflichtet werden können. Die Einführung sog. „Zivilklauseln“, mit denen Hochschulen – je nach konkreter Ausgestaltung – u.a. eine ausschließlich zivile Nutzung ihrer Forschung sicherstellen wollen, soll damit ausgeschlossen werden. Die Abendveranstaltung nimmt den Entwurf zum Anlass, allgemeiner über Friedens- und Zivilklauseln zu informieren. Welche deutschen Hochschulen haben sie bisher, auf welchem Wege wurden sie dort implementiert, wie wurden sie ausgestaltet und welche konkreten Auswirkungen haben sie in der Praxis von Forschung, Studium und Lehre? Wie sind solche Friedens- und Zivilklauseln aus verfassungs- und hochschulrechtlicher, vor allem aber aus wissenschaftspolitischer und -ethischer Sicht zu beurteilen?