Wer hat Recht in Europa?

Unionsrecht und Mitgliedstaaten im Widerstreit

In Zusammenarbeit mit Junge Europäische Föderalisten München

Leitung: Andreas Kalina / Mara Grimminger

Sekretariat: Viktoria Aratsch, Tel.: 08158 / 256-47

Die Europäische Union scheint immer mehr durch ein Spannungsverhältnis zwischen nationaler Souveränität und EU-Recht gezeichnet. Auch wenn diese Konkurrenz seit Anbeginn des Einigungsprozesses ein Wesensbestandteil des europäischen Mehrebenensystems ist, gradieren in jüngerer Vergangenheit die Konflikte: angefangen bei der Durchsetzung des Unionsrechts über wiederkehrende vertikale Kompetenzstreitigkeiten und Schuldzuweisungen (Blame Game) bis hin zu einer Entscheidungspraxis des EuGH, die mitunter die Integrationstiefe vergrößert, ohne dass diese von den Mitgliedstaaten so intendiert und damit legitimiert würde. Mehr noch: Die europäische Rechts- und Wertegemeinschaft scheint zunehmend zu einem Streitfeld im europapolitischen Alltag zu avancieren: sei es angesichts der Missachtung rechtsstaatlicher Grundsätze durch manche Mitgliedstaaten, sei es angesichts einer unterschiedlichen, teils abweichenden Auslegung der gemeinsamen Werte oder sei es angesichts konkurrierender Vorstellungen hinsichtlich des (weiteren) europäischen Integrationsprozesses. Wer hat also „Recht“ in Europa?