Akademiegespräch am See: Politisierte Justiz und autoritäre Bedrohung

In Zusammenarbeit mit dem Verfassungsblog

Leitung: Ursula Münch / Maximilian Steinbeis / Jörg Siegmund / Friedrich Zillessen

Sekretariat: Iryna Bielefeld, Tel.: 08158 / 256-53

Autoritäre Populisten setzen die Demokratie in vielen Staaten unter Druck. Dabei nehmen sie auch die Justiz und insbesondere die Verfassungsgerichtsbarkeit ins Visier, der sie eine unzulässige Beschränkung des demokratischen Entscheidungsprozesses vorwerfen. Nicht von der Hand zu weisen ist, dass durch die zunehmende Verrechtlichung politische Handlungsspielräume verengt werden. Vor diesem Hintergrund möchten wir mit zwei ausgewiesenen Experten über das Spannungsverhältnis von Verfassungsrecht und Verfassungsgerichten einerseits und politischer Gestaltungsfreiheit durch Mehrheitsentscheid andererseits diskutieren. Damit gehen wir auch der Frage nach, welchen Bedrohungen die Demokratien ausgesetzt sind.