Bedrohte Justiz

Politisierungsstrategien als Gefahr für den demokratischen Rechtsstaat

In Zusammenarbeit mit dem Verfassungsblog

Leitung: Ursula Münch / Maximilian Steinbeis / Jörg Siegmund / Friedrich Zillessen

Sekretariat: Iryna Bielefeld, Tel.: 08158 / 256-53

Die Tagung ist ausgebucht.

Die Unabhängigkeit der Justiz bildet ein zentrales Fundament des demokratischen Rechtsstaats. Und dennoch gerät sie in vielen Ländern zunehmend unter Druck. Durch Kampagnen, die auf ihre Delegitimierung zielen, durch institutionelle Blockaden und strategische Justizreformen versuchen politische Akteure, Gerichte zu politisieren und ihre Autorität zu untergraben. Diese Entwicklungen werfen grundlegende Fragen nach der Rolle, Funktionsfähigkeit und Widerstandskraft der unabhängigen Justiz auf. Die Akademie für Politische Bildung und der Verfassungsblog nehmen dies zum Anlass, im Rahmen der Tagung „Bedrohte Justiz – Politisierungsstrategien als Gefahr für den demokratischen Rechtsstaat“ aktuelle Gefährdungsszenarien zu analysieren. Zugleich richtet die Tagung den Blick auf Gegenstrategien und Reformansätze, die zur Stärkung der Resilienz von Gerichten und Verfassungsinstitutionen beitragen können.