Eine Aufgabe für alle

Es war ein böses Erwachen für die Bundesrepublik als Russland mit seiner völkerrechtswidrigen Invasion der Ukraine begann. Ein neuer Krieg, in den auch Deutschland aktiv involviert sein könnte, scheint für viele nun näher denn je. Doch während das beschlossene Sondervermögen den Weg für neue Anschaffungen im militärischen Dienst ebnet, bleiben viele essenzielle Zivilorganisationen auf der Strecke. Dabei erfüllen sie ebenso wichtige Aufgaben, wie zum Beispiel die medizinische Notfallversorgung, ohne die unsere Krisensicherheit massiv eingeschränkt werden würde. Für Anja Opitz von der Akademie für Politische Bildung muss Sicherheit neu und gesamtgesellschaftlich gedacht werden, damit wir auch in Zukunft handlungsfähig bleiben und in einer krisenbelasteten Welt weiterhin Sicherheit garantieren können. Dieses Konzept nennt sie "Strategic Beyond". Mit unterschiedlichen Ansätzen und Anforderungen hat sich die Tagung "Resilienz und Krisenkompetenz, Gesamtgesellschaftliche Verteidigung nach der Zeitenwende" der Akademie für Politische Bildung beschäftigt.

Was bedeutet eine gesamtgesellschaftliche Verteidigung?

"Verteidigung wurde lange im engen Korsett der militärischen Sicherheit gelesen", erklärt Oberstleutnant Martin Lammert von der Bundeswehr. "Dabei gehört ebenso die Katastrophenvorsorge oder der Schutz vor Pandemien dazu." Eine gesamtgesellschaftliche Resilienz bedeute also die Fähigkeit, auf Krisen jeglicher Art effektiv reagieren zu können. So wurde es auch im neuesten Papier der Bundesregierung zum Thema Verteidigung festgehalten. Doch die Verabschiedung eines Plans und seine letztendliche Umsetzung seien bei weitem nicht das gleiche: "Wir haben in Deutschland eine Ressort-Zuständigkeit. Und viele Ressorts wollen keine Verantwortung für diese Erweiterung ihres Aufgabenbereiches." Wer kümmert sich also um die verschiedenen Baustellen?

Wie steht es um die Bundeswehr?

Um diese Probleme anzugehen, wurde im August dieses Jahres der Nationale Sicherheitsrat berufen. Doch weiterhin werden in den Medien die unzureichenden Mittel der Bundeswehr beklagt, für Lammert eine zu einseitige Berichterstattung: "Wenn bei einer Übung ein Blinker am Panzer beschädigt wird, wird er als untüchtig bis zur Reparatur markiert. Aber im Verteidigungsfall fährt der natürlich und kämpft immer noch genauso gut wie ein Panzer mit funktionierendem Blinker." Trotzdem macht auch er Optimierungspotential aus, vor allem in der Beschaffung. Wo zum Beispiel für Rücksäcke genaue Ausschreibungen mit speziellen Anforderungen für die Bundeswehr rausgegeben werden, reichen für den Oberstleutnant, der unter anderem in Mali und Afghanistan im Einsatz war, auch Varianten vom Zivilmarkt: "Wir haben hier in Deutschland hochwertige Marken wie Deuter und Vaude. Die stellen hochqualitative Waren her. Wir müssen uns da einiges von den Amerikanern abschauen, die bedienen sich einfach am bestehenden Angebot. Das spart viel Zeit, Geld und Bürokratie."

Ein robustes Gesundheitswesen

Nicht nur der Staat muss sparen, auch im Gesundheitswesen sind die Kassen knapp. Doch während Ideen von Schließung bis Spezialisierung von Krankenhäusern diskutiert werden, sollte auch die Verantwortung, die solche Institutionen tragen, nicht unberücksichtigt bleiben. So müsse auch in Katastrophen eine flächendeckende und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung gewährleistet bleiben, erklärt Timo Ulrichs von der Universität der Bundeswehr München. Dies sei nur schwer zu erreichen mit vereinzelten Kliniken, die darüber hinaus stark spezialisiert sind. "Außerdem verlassen sich auch staatliche Akteure auf das zivile Gesundheitswesen als Dienstleister. Sollte es tatsächlich zu einer militärischen Auseinandersetzung an der NATO-Ostflanke kommen, ist Deutschland sowohl militärisches Transitland, aber auch für die Versorgung der Verwundeten zuständig." Dabei könne es aber zu verschiedenen Reibungspunkten zwischen zivilen und öffentlichen Organisationen kommen, etwa beim Transport: "Da sich Organisationen wie das Rote Kreuz klar an das Neutralitätsgebot halten, dürfen sie den Transport von verletzten Soldaten nicht übernehmen. Sie können sie lediglich in ihren Einrichtungen medizinisch versorgen." Doch der Weg dorthin muss von Externen übernommen werden so Ulrichs. "Das sind alles lösbare Probleme. Doch sie müssen jetzt, nicht morgen, geklärt werden."

Ehrenamt: Das unausgeschöpfte Potential

Auch Theresa Zimmermann und Sara Talitha Merkes von der Freien Universität Berlin sehen das Problem bei einer fehlenden konkreten Planung für die Krisenbewältigung der Zukunft: "Es gibt eine große ehrenamtlich engagierte Gruppe Menschen in Deutschland. Doch oft sind zu starre Strukturen ein Problem, um die schnell einzusetzen. Da muss Deutschland flexibler werden", so Zimmermann. Dabei wäre vor allem kurz nach Katastrophen die Bereitschaft zu helfen enorm groß: "Wenn, wie zum Beispiel im Ahrtal, spontan Kräfte gebrauch werden, schaffen wir es nicht, diese schnell in die bestehenden Strukturen einzubinden." Zwar fiele die Motivation laut Merkes nach der akuten Gefahrenlage schnell ab, aber dann würden auch nicht mehr so viele Kräfte gebraucht werden: "Letztendlich stelle sich drei Fragen für die Zukunft. Welchen Bedarfspegel haben wir für ehrenamtliches Engagement, wie behalten wir über alle diese Kräfte den Überblick, und wie können sie in neue Bereiche und Organisationen eingebunden werden?" Wenn wir diese Fragen beantworten können, so die Expertinnen, wären wir in Zukunft gut aufgestellt.

Es gibt also auf allen Ebenen dringenden Nachholbedarf. Doch ganz so katastrophal sieht es momentan nicht aus, beruhigt Oberstleutnant Lammert: "Man geht schnell davon aus, dass wir jedes Mal von Null anfangen, aber das stimmt natürlich nicht. In den letzten Jahren ist viel passiert und wir sind in Bewegung. Wir dürfen jetzt nur nicht stehen bleiben."