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Während der Corona-Pandemie ist der deutsche Föderalismus unter Druck geraten. Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten konnten sich nicht auf eine einheitliche Strategie zur Pandemiebekämpfung einigen, manche wechselten zwischen "Team Vorsicht" und "Team Freiheit" hin und her. In den einzelnen Ländern galten unterschiedliche Regeln, kritische Stimmen sprachen von einem "Flickenteppich". Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie handlungsfähig der Föderalismus in der Krise, konkret in der Pandemie, ist. Sind unitarische Systeme in Krisensituationen besser aufgestellt? Und welchen Reformbedarf gibt es für den deutschen Föderalismus? Die Tagung "Wie viel Föderalismus verträgt eine Pandemie?" der Akademie für Politische Bildung und des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen beschäftigt sich mit der Effizienz der föderalen Strukturen in Deutschland - auch im Vergleich zu anderen Staaten.

Der Föderalismus in der Krise

Akademiedirektorin Ursula Münch spricht über die Herausforderungen bei der Krisenbewältigung im demokratischen Bundesstaat. Die mediale Darstellung des Föderalismus während der Corona-Pandemie ist das Thema von Iris Reus von der Universität Leipzig. Lehren aus Corona für künftige Krisen ziehen Monika Vierheilig, ehemalige Leiterin der Abteilung Gesundheit im Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg, und Claus-Peter Clostermeyer, ehemaliger Leiter der Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund. Auf die aktuelle Energiekrise und Probleme der kommunale Ebene geht Stefan Frey, Landrat des Landkreises Starnberg, ein.

Pandemiebekämpfung im internationalen Vergleich

Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie fiel der Blick oft auf die Strategien anderer Länder. Es stellten sich die Fragen, ob unitarische Systeme in Krisen handlungsfähiger und Entscheidungsprozesse von Demokratien zu langsam sind. Über die Erfahrungen Deutschlands und folgender anderer Staaten mit Covid-19 berichten:

• Deutschland, Österreich und Schweiz (Annegret Eppler, Hochschule Kehl; Yvonne Hegele, Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften; Johanna Schnabel, Freie Universität Berlin)
• Spanien (Mario Kölling, Universidad Nacional de Educación a Distancia)
• Argentinien, Brasilien und Mexiko (Wolfgang Muno, Universität Rostock)
• Russland (Alexander Gorskiy, Eberhard Karls Universität Tübingen)

Akademiegespräch am See: Die Pandemie als Herausforderung für Politik, Verwaltung und Justiz

Vor welche Herausforderungen hat die Corona-Pandemie Politik, Verwaltung und Justiz gestellt? Antworten auf diese Frage suchen beim Akademiegespräch am See

• Florian Herrmann (Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien)
• Stephanie Jacobs (Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege)
• Petra Krebs (MdL, Die Grünen, Landtag von Baden-Württemberg)
• Hans-Jürgen Papier (ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts)

Alle Infos zur Tagung "Wie viel Föderalismus verträgt eine Pandemie?"

Wir laden Sie am 1. und 2. Dezember in die Akademie für Politische Bildung am Starnberger See ein. Anmeldung und komplettes Programm finden Sie hier. Die Tagungsgebühr beträgt mit Übernachtung und Verpflegung 85 Euro (ermäßigt 50 Euro).