Wie viel Europa-Kritik ist erlaubt?

Episode 15 unseres Podcasts mit Andreas Kalina

Der Haushaltsstreit mit Polen und Ungarn und die Corona-Pandemie offenbaren, was schon lange offensichtlich ist: Die Europäische Union befindet sich in einer Krise. Während viele Regierungen an einer noch stärkeren Integration arbeiten, würde mancher Bürger lieber Kompetenzen auf die nationalstaatliche Ebene zurückholen. Die politische Bildung gerät dadurch in ein Dilemma: Wie viel Kritik an Europa darf sie zulassen, ohne das Projekt an sich infrage zu stellen? Eine Menge, findet Andreas Kalina. Er beschäftigt sich als Dozent der Akademie für Politische Bildung mit der Europäischen Integration und spricht sich für mehr Europa-Kritik aus - solang es um Inhalte und nicht um Werte geht.


Tutzing / Podcast / Online seit: 08.12.2020

Von: Beate Winterer / Foto: APB Tutzing

# Europa, Politische Bildung, Europäische Integration

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Podcast


Beate Winterer: Die Europäische Union hat in der Corona-Pandemie bisher nicht das beste Bild abgegeben. Aktuell streitet sie über ihren Haushalt für die kommenden Jahre - und damit auch über das Hilfspaket. Ungarn und Polen verweigern bisher die Zustimmung, weil die Auszahlung von EU-Mitteln an die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien gekoppelt werden soll. Sie befürchten nämlich, dass sie mit ihren nationalkonservativen populistischen Regierungen in Zukunft leer ausgehen könnten.
Wir wollen diese Auseinandersetzung zum Anlass nehmen, um über Europa zu sprechen. Ich bin Beate Winterer, Pressereferentin der Akademie, und bei mir ist mein Kollege Dr. Andreas Kalina. Er beschäftigt sich - wie alle Wissenschaftler an der Akademie - mit politischer Bildung. Sein Fachgebiet ist die Europäische Union.

Die Europäische Integration in der Krise

Beate Winterer: Deshalb wäre meine erste Frage: Wie steht es aktuell um die Europäische Integration?

Andreas Kalina: Das ist tatsächlich eine Frage, über die man stundenlang debattieren könnte. Sagen wir es mal so: Die Europäische Union befindet sich wiedermal in einer gewissen Krise. Und bislang war es auch so, dass Krisen tatsächlich auch immer Herausforderungen der Europäischen Union waren und auf der anderen Seite auch eine Chance für eine Anpassung an neue Realitäten und vielleicht auch für eine Annäherung an die Belange und Wünsche der Bürger. Insofern sind wir in einer spannenden Zeit, die die Europäische Union, die europäischen Eliten, auch uns alle, vor große Herausforderungen stellt. Auf der anderen Seite sieht man durchaus Impulse und neue Ideen, wie man die Integration neugestalten könnte. Und die Frage ist tatsächlich, inwieweit hier politische Mehrheiten zusammenkommen für gewisse Schritte. Das andere ist natürlich auch, inwieweit die politischen Eliten insofern begeisterungsfähig sind, dass sie die Gesellschaften mitnehmen. Und dass sie vielleicht auch Kritik, die an der EU geäußert wird, tatsächlich auffangen, reflektieren und auch differenzierter in ihre Strategien, in ihre Produkte, einbauen. Das, glaube ich, ist tatsächlich die größte Herausforderung heutzutage.

Corona als Verstärker europäischer Probleme

Beate Winterer: Worin besteht denn die aktuelle Krise, die Sie gerade erwähnt haben?

Andreas Kalina: Wir könnten hier tatsächlich nochmal auf die Coronakrise zu sprechen kommen. Ich würde das breiter sehen, weil die Corona-Krise ist tatsächlich ein Moment, der die Herausforderungen der Europäischen Union gipfeln lässt. Aber das sind Herausforderungen, die schon länger angelegt sind, und die man vielleicht vor sich hergeschoben, die man vielleicht ausgeblendet hat. Und Corona hat nur dazu beigetragen, dass sie an die Oberfläche geschwommen sind und dass sie unbedingt jetzt behandelt werden müssen. Der Kern des Ganzen ist tatsächlich ein Zwiespalt bei der Europäischen Integration. Dass wir auf der einen Seite eine Europäische Union haben, die sich immer weiter fortentwickelt - manchmal durch die Krisen sogar nochmal angespornt, weil die Krisen teils nur dann bearbeitet werden können, wenn es neue, zusätzliche gemeinsame europäische Lösungen gibt. Das ist die eine Seite. Die andere Seite sind europäische Gesellschaften, die immer mehr von der europäischen Idee als ein Ideal Abstand nehmen, die das Ganze etwas nüchterner sehen. Insofern ist eine Kluft zwischen den Funktionseliten, die vorangehen, und den Bürgern, die stoppen und sich teilweise sogar einen gewissen Rückschritt erhoffen.

Wie viel Kritik verträgt Europa?

Beate Winterer: Die Kritik an Europa kam ja in der Vergangenheit vor allem aus den populistischen Ecken. Inzwischen wirken aber auch überzeugte Europäer - ich würde mich da jetzt mal einschließen - nicht mehr ganz so überzeugt von dem Konzept. Wie sehr darf man die EU denn verteufeln?

Andreas Kalina: Also aus meiner Perspektive darf und sollte man die EU verteufeln. Weil, wenn wir über demokratische Ordnungen sprechen - und die EU ist auch eine solche bzw. tritt als solche auf - ist es erforderlich, dass es eine mündige, eine kritische Bürgerschaft gibt, die tatsächlich auch ihre Interessen, ihre Belange an das System heranträgt und die es auch kritisiert. Das, was problematisch ist, ist einerseits, wie diese Kritik aussieht. Es kann Kritik gegenüber einzelnen Punkten, politischen Entwicklungen geben und auf der anderen Seite kann es auch grundsätzlich eine Kritik gegenüber dem Projekt insgesamt geben. Und hier haben wir ein erstes Spannungsverhältnis. Wir haben ein zweites Spannungsverhältnis, was Kritik insgesamt anbelangt. Weil, wenn mir als Bürger die Möglichkeit bereitsteht, zu kritisieren - und diese Möglichkeit sollte uns bereitstehen - dann muss von mir als Bürger auch angenommen werden, dass ich tolerant gegenüber anderen Positionen bin, dass ich konfliktfähig bin und dass ich wirklich auch auf Argumente der anderen eingehe. Und hier sehe ich gerade in Europa ein gewisses Problem, dass wir Kritik haben, die sehr schnell sehr undifferenziert wird, die nicht sachorientiert ist und die stark emotionalisiert wird. Und das führt dazu, dass man wirklich nicht den politischen Diskurs hat um die beste Lösung, sondern, dass man aus Schützengräben aufeinander schießt und eigentlich nicht weiter vorankommt.

Das Dilemma der politischen Bildung in Europa

Beate Winterer: Die Situation stellt ja auch die politische Bildung vor Herausforderungen. Gerade wenn sie jetzt - wie hier an der Akademie - im öffentlich-rechtlichen Auftrag stattfindet oder auch bei Lehrkräften, die natürlich im Staatsdienst stehen, dem Grundgesetz verpflichtet sind, das ja ein Bekenntnis zu Europa enthält. In welchem Spannungsfeld bewegt sich denn die politische Bildung, wenn wir jetzt auf Europa blicken?

Andreas Kalina: Ich sehe hier tatsächlich auch ein Dilemma gegeben, zumindest auf den ersten Blick. Weil nicht nur für den politischen Bildner, sondern eigentlich auch für den Politiker, der Verantwortung trägt, ergibt sich heutzutage sehr stark eine Gretchenfrage, kann man fast sagen. Wenn man sich Deutschland anschaut, aber auch andere europäische Staaten, ist es tatsächlich so, dass die Europäische Integration, das Europabekenntnis, ein Teil der Staatsräson ist. Beispiel Deutschland: Artikel 23, wo sich die deutsche Verfassung, das Grundgesetz, ganz explizit für ein vereintes Europa ausspricht und für die Unterstützung einer Europäischen Union. Das heißt, das bindet uns, den Akteuren im staatlichen, im öffentlich-rechtlichen Dienst, auf der einen Seite die Hände bzw. gibt eine gewisse Zielrichtung vor. Auf der anderen Seite sehen wir aber auch - genauso wie die Bürger - dass in der EU nicht alles rund läuft oder nicht so läuft, wie man es sich vorstellt. Und dann kommt gerade das Dilemma auf: Staatsräson - proeuropäisch orientiert - und auf der anderen Seite durchaus eine Europäische Union, die kritikfähig ist. Und dieses Dilemma gilt es tatsächlich aufzulösen. Und ich glaube, man kann es auch sehr gut auflösen, wenn man sich insgesamt die Grundlagen unserer Bundesrepublik Deutschland anschaut, der westlichen Demokratien. Die Grundlagen sind eigentlich der Pluralismus und damit tatsächlich auch die Frage - oder fast schon die grundsätzliche Frage - inwieweit auch Demokratie insgesamt zur Disposition stehen kann, wie weit dieser Konflikt gehen kann.

Der streitige und der unstreitige Sektor der Demokratie

Andreas Kalina: Da möchte ich auf die Grundfeste Deutschlands einsteigen und mal zurückgreifen, wo nach den Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs ein Konzept thematisiert worden ist, vor allem von Ernst Fraenkel. Er hat gesagt, in einer Demokratie kommt es auf Kritik, auf politischen Diskurs an, aber man muss differenzieren, welche Bestandteile, welche Punkte zur Disposition stehen. Was kann man kritisieren? Und was kann man nicht kritisieren? Und Fraenkel hat sich ganz bewusst dafür ausgesprochen, dass es einen sogenannten unstreitigen Sektor geben muss in einer Demokratie. Das ist die Verfassungsordnung, das sind die Werte und die müssen als gegeben dargestellt werden. Das heißt, die können in einem wissenschaftlichen Diskursprozess nicht relativiert werden. Einfach auch angesichts der Erfahrungen der Weimarer Republik, wo de facto eine Mehrheit darüber abstimmen konnte, ob wir die Demokratie abschaffen oder nicht. Also dieser unstreitige Sektor gilt auch für die Europäische Union. Wir sprachen über die Staatsräson, das heißt das Ziel der Europäischen Integration. Aber - und das ist die Grundlage des Pluralismus - es bedarf gerade des politischen Streits und dann bedarf es auch eines streitigen Sektors. Und das ist gerade der Bereich, wo man über politische Strategien, über einzelne Politikfelder und deren Ausgestaltung debattiert. Und hier muss es zum ideellen Wettbewerb kommen, zum Diskurs. Und das ist auch eine Aufgabe der politischen Bildung, dass man hier nicht Meinungen festlegt bzw. indoktriniert, sondern dass man alle befähigt, sich einzubringen mit ihren Ideen. Und diesen Wettbewerb tatsächlich dann auch noch weiter betreibt. Weil nur durch die vielfältigen Meinungspositionen kann man tatsächlich politische Lösungen entwickeln, die einem Gemeinwohl entsprechen.

Beate Winterer: Welche Punkte wären denn das jetzt, wenn man mal ganz konkret auf die EU blickt, die man kritisieren darf und auch sollte?

Andreas Kalina: Also insgesamt sind es fast alle Punkte der Europäischen Integration, abgesehen von den Wertegrundlagen. Wenn sich die EU als ideelle Gemeinschaft versteht - Friedensgemeinschaft, Rechtsstaatsgemeinschaft, eine Verfassungsordnung, eine demokratische Ordnung - das sind die Grundpfeiler, die man als gegeben anzuerkennen hat. Und auf der anderen Seite das, was man tatsächlich kritisieren soll, das sind die Alltagspolitiken. Und das sind vielleicht auch so die Entwicklung und die Reformoptionen der EU. Ein konkretes Beispiel: Es wird ja heutzutage über den europäischen Wiederaufbaufond nach der Corona-Pandemie gesprochen. Und das ist tatsächlich auch ein Bereich, der im streitigen Sektor drin sein sollte. Wie soll dieser Wiederaufbaufonds ausgestaltet werden? Welche Höhe der Strukturmittel? Oder ganz grundsätzlich: Er führt auch zu einer Debatte darüber, wie die Finanzstruktur der Europäischen Union sich fortentwickelt. Weil, so wie die EU bis heute gestrickt ist, kann man keine zusätzlichen Schulden aufnehmen. Und man kann nicht unbedingt eine sogenannte Transfergemeinschaft machen. Der Wiederaufbaufonds baut gerade auf gemeinsamen Schulden auf, baut auf einer Transfergemeinschaft und das bedarf tatsächlich der politischen Auseinandersetzung. Und hier sind mir alle Positionen willkommen. Es ist natürlich so, dass ich auch als Bürger gewisse persönliche Positionen habe, aber die treten hier in den Hintergrund und meine professionelle Rolle ist tatsächlich, einen Diskurs zu ermöglichen zwischen den unterschiedlichen Positionen - und dann möge sich die bessere durchsetzen. Schön wäre es, wenn es meine ist, aber das ist eine Nebensächlichkeit. (lacht)

Politische Bildung muss Kritik zulassen

Beate Winterer: War die politische Bildung da in der Vergangenheit auch ein bisschen zu zurückhaltend mit Kritik? Ich denke jetzt vor allem an das vergangene Jahr, an die Europawahlen, wo natürlich von ganz vielen Seiten versucht wurde, die Bürger zum Wählen zu animieren und fast schon eine Europa-Euphorie, so eine Jubelstimmung, zu verbreiten und kritische Themen - meiner Ansicht nach - ein bisschen in den Hintergrund gerückt sind.

Andreas Kalina: Ich glaube, das ist ein vollkommen richtiger Punkt. Wenn man sich die politische Bildung anschaut, nicht nur in Hinblick auf die Europäische Union, sondern insgesamt. Die politische Bildung hat tatsächlich das Defizit gehabt - das manche vielleicht positiv sehen - dass sie sehr stark gerade auf die positiven Aspekte abgestellt hat und dass sie Kritik ignoriert hat, bzw. dass sie selbst versucht hat, Argumente gegen die Kritik vorzubringen. Und das wäre der Punkt, um auf das theoretisch aufzubauen, was ich vorhin skizziert habe. In einer Demokratie muss es diese beiden Sektoren geben, den unstreitigen – und da muss tatsächlich die politische Bildung eine Wertebildung betreiben und hier darf sie auch Grundlagen fördern, die proeuropäisch sind. Aber, was politische Bildung manchmal vergisst, ist, dass es gerade diesen streitigen Sektor gibt und geben muss. Und hier sollte sie wirklich dazu anregen, dass viele Positionen aufeinandertreffen. Und sie sollte auch denen eine Stimme geben, die vielleicht nicht ganz so von den aktuellen Entwicklungen überzeugt sind. Und dass die auch die Möglichkeit haben und die Fähigkeit haben, ihre Kritikpunkte zu äußern. Das ist in letzter Zeit etwas zu kurz gekommen, das hat dazu beigetragen, dass wir eine stärkere Polarisierung in Bezug auf die Europäische Union haben. Die politische Bildung hat sehr stark das proeuropäische Lager gestärkt, hat aber auch zugleich dem anderen, dem eher skeptischen, Lager ein Bild vermittelt, dass man als Europaskeptiker außerhalb des Mainstreams ist. Das war vollkommen politisch falsch und wir sehen, dass das Ganze auch kontraproduktiv gewirkt hat. Das ist auch eine Grundlage, weswegen beispielsweise populistische Kräfte sehr gut bei den Europaskeptikern verfangen. Und weswegen wir insgesamt eine ziemlich starke Spaltung haben in der Gesellschaft, in Bezug auf Proeuropäer und eher Europaskeptiker - ich mag nicht unbedingt Europagegner sagen, sondern Europaskeptiker. Und wir haben das Problem auf beiden Seiten. Bei den Europagegnern und -skeptikern ist es sehr oft so, dass man aus emotionalen Gründen gegen die Integration ist und gar nicht bereit ist, auf konkrete Argumente einzugehen. Aber wir haben genau das gleiche Problem bei den Europabefürwortern. Wir haben hier sehr stark ein enthusiastisches Lager, wo man ein überzeugter Europäer ist, aus Leidenschaft - aber wo man auch nicht die Bereitschaft hat, auf die anderen Argumente einzugehen. Das sollte auch ein Gegenstand der politischen Bildung sein, auch die Europaenthusiasten etwas zu erden und sie wirklich dazu zu bewegen, etwas argumentativer und differenzierter über ihre Posi-tionen nachzudenken. Und insgesamt eine Gesprächsfähigkeit zwischen den unterschiedlichen Positionen in der Gesellschaft herzustellen.

Was kann die EU selbst tun?

Beate Winterer: Muss denn vielleicht auch die EU ihrerseits etwas tun, um diesen Diskurs mehr zu fördern?

Andreas Kalina: Jein. Das ist eine Frage, die man grundsätzlich bejahen könnte. Also, die EU soll immer mehr tun. Die Frage ist tatsächlich, inwieweit Bemühungen der EU - wenn sie diese an den Tag legt - tatsächlich verfangen. Das ist mein Punkt, dass sich die EU strukturell unheimlich schwertut, um zu den Bürgern direkt durchzukommen. Weil, wir haben in der Europäischen Union keine europäisierte Öffentlichkeit. Alles was die Europäische Union - wir sprechen beispielsweise über die Akteure in Brüssel - kommuniziert, das wird über Akteure auf der nationalstaatlichen Ebene weitervermittelt, durch nationale Öffentlichkeiten, mit einer nationalen Brille. Das wird durch nationale Verbände weitervermittelt und da geht natürlich einiges schief, weil jeder, der Positionen vermittelt, der interpretiert sie etwas um. Die Europäische Union hat nicht - so wie auch beispielsweise politische Eliten in einem Nationalstaat - die Fähigkeit mehr oder minder die Bürger direkt anzusprechen und direkt einen Kommunikationsrahmen aufzustellen.

Beate Winterer: Vielen Dank, Herr Kalina, dass Sie sich Zeit genommen haben. Danke auch an unsere Zuhörer. Wenn Ihnen die Ausführungen meines Kollegen gefallen haben, und Sie jetzt mehr über die EU und ihre aktuellen Herausforderungen erfahren wollen, kann ich Ihnen noch unsere "Akademievorträge am See - im Netz" empfehlen. Das ist eine Video-Serie, die unsere Direktorin und das wissenschaftliche Kollegium aufgenommen haben, und Andreas Kalina spricht in seinem Vortrag über die schöpferische Zerstörung des liberalen Europas. Den Link finden Sie wie immer in den Shownotes zum Podcast.
Ich hoffe, wir hören uns demnächst - bis bald!


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