Wie der Euro stabilisiert werden soll

Deutsch-französische Strategien für die Währungsunion / Akademie-Kurzanalyse 2/2018 von Wolfgang Quaisser

Tutzing / Publikation / Online seit: 27.07.2018

Von: Sebastian Haas

# Europa, Wirtschaft, Europäische Integration

Ein Umbau der Währungsunion wird seit Jahren gefordert, um den Euro langfristig zu stabilisieren. Mit dem Sieg von Emmanuel Macron bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich im Mai 2017 und der Bildung der Großen Koalition in Deutschland im Frühjahr 2018 ergibt sich ein Zeitfenster, wichtige europäische Initiativen vor der Europawahl im Mai 2019 voranzubringen. Wie kann es weitergehen mit der gewünschten Stabilisierung der Eurozone? Unser Experte für Wirtschaftspolitik, Wolfgang Quaisser, geht dieser Frage in der aktuellen Akademie-Kurzanalyse nach.

Günstig ist der Zeitpunkt für die Weiterentwicklung der Währungsunion auch deshalb, weil sich das wirtschaftliche Umfeld mit einem höheren Wirtschaftswachstum und einer niedrigeren Arbeitslosigkeit in ganz Europa zum Besseren gewendet hat. Schon kurz nach der Wahl von Macron kündigten der damalige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und sein neuer französischer Amtskollege Bruno LeMaire eine "neue Dynamik" bei der Integration der Eurozone an.

Die Vorstellungen über eine Stabilisierung der Währungsunion gehen jedoch weit auseinander. Paris drängt auf mehr Gemeinschaftshaftung und ein gemeinsames Eurobudget, Deutschland will die Maastricht-Vereinbarung insbesondere bezüglich des Prinzips der Einheit von "Risiko und Haftung" stärken. Die EU-Kommission fordert wiederum vor allem die Stärkung der Gemeinschaftsmethode, das heißt mehr Macht. Diese Positionen lassen sich schwer vereinbaren, doch aus der Großen Koalition kommen Signale des Entgegenkommens.

Um die unterschiedlichen europa- und wirtschaftspolitischen Positionen diesseits und jenseits des Rheins anzugleichen, hat 2017 eine deutsch-französische Ökonomengruppe einen Dialog begonnen. Das Ergebnis ist ein Positionspapier, das konkrete Vorschläge ohne Maximalforderungen enthält und für alle Mitgliedsländer akzeptabel erscheint. Im Juni 2018 einigten sich Emmanuel Macron und Angela Merkel auf Schloss Meseberg zudem auf einen Kompromiss, der der vorskizzierten Richtung folgt. Doch auf dem EU-Ratsgipfel Ende Juni gab es – aufgrund der Dominanz anderer Themen – keine greifbaren Forschritte.

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