Justiz im Wandel

Rechtsstaat in der Bewährung (26.-27. Juni)

Tutzing / Pressemitteilung / Online seit: 11.06.2015

Von: Miriam Zerbel

Bundesverfassungericht

Hier geht es zum Bundesverfassungericht in Karlsruhe, das als unabhängiges Verfassungsorgan über die Einhaltung des Grundgesetzes wacht. (Quelle: Wikimedia Commons: Mehr Demokratie)

Einen wesentlichen Teil des Rechtsstaatsprinzips macht eine unabhängige, verfassungsrechtlich abgesicherte Justiz aus. Sie ist zwar eigentlich gegen Einflüsse von außen geschützt, aber derzeit wirken gesellschaftliche Kräfte und Entwicklungen auf die Rechtsprechung ein, die mit Blick auf die Verfassung grundsätzliche Fragen aufwerfen:

  • Wie verändert sich das Verhältnis von Justiz und Öffentlichkeit?
  • Wo und wie sind Rechtsstaat und Justiz im Zeitalter der Internationalisierung von Entgrenzungen betroffen?
  • Steht das staatliche Rechtsprechungsmonopol vor der Erosion?

Das Forum Verfassungspolitik ist eine Kooperation der Akademie für Politische Bildung mit dem ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Professor Hans-Jürgen Papier. Einmal im Jahr widmet sich diese Fachkonferenz mit hochkarätigen Experten aktuell verfassungspolitischen Entwicklungen. Es diskutieren diesmal unter anderen: Der Bayerische Justizminister Prof. Winfried Bausback, Prof. Dieter Grimm, Richter des Bundesverfassungsgerichts a.D. und Bettina Limpberg, Präsidentin des Bundesgerichtshofs.

Unser Programm mit allen Referenten finden Sie unter http://bit.ly/VerfForum15.
Wir laden Sie herzlich zur Berichterstattung in die Akademie für Politische Bildung an den Starnberger See ein. Wenn Sie an der Veranstaltung teilnehmen möchten, wenden Sie sich bitte an unser Pressereferat. Für berichtende Journalisten entfällt die Tagungsgebühr.


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