Der unsichtbare Feind

Podiumsdiskussion über Terrorangriffe und Drohnenschlägen bei den Passauer Politiktagen, moderiert von Andreas Kalina

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Dr. Andreas Kalina leitet die Podiumsdiskussion der Passauer Politiktage

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Passau / Tagungsbericht / Online seit: 02.07.2015

Von: Andreas Kalina

# Sicherheitspolitik und Terrorismus

Andreas Kalina leitete am 18. Juni im Rahmen der Passauer Politiktage die Podiumsdiskussion zum Thema „Der unsichtbare Feind – von Terrorangriffen und Drohnenschlägen“. Gäste des Abends im vollbesetzten Audimax der Universität Passau waren Dr. Ina Wiesner (Projektleiterin am Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr in Potsdam), Imam Abu Adam (Prediger des Religionsministeriums in Kuwait), Martin Durm (Kriegsberichterstatter beim SWR2 und vormaliger ARD-Korrespondent in Kairo) sowie Naakow Grant-Hayford (Direktor des Galtung-Instituts für Friedenstheorie und Friedenspraxis in Grenzach-Wyhlen).

Militärtechnologische Antworten auf sicherheitspolitische Herausforderungen

Das Abendgespräch fokussierte moderne militärtechnologische Antworten auf aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen. Denn immer deutlicher scheinen unbemannte Systeme die Zukunft der robusten Konfliktbewältigung zu sein. Von Aufklärung, über Unterstützung von Bodentruppen bis hin zur gezielten Tötung mutmaßlicher Terroristen erfüllen sie mittlerweile eine Vielzahl für Soldaten potenziell gefährlicher Aufgaben: präzise, schnell und ohne eine physische Gefährdung des die Drohne steuernden Piloten – oft aber anscheinend im Widerspruch zum Völkerrecht und Menschenrechten und gegen die Stimmung der Öffentlichkeit. Sie sind zweifelsohne effektiv, haben aber auch das Potenzial durch ihren Einsatz zu radikalisieren. Diese Zusammenhänge galt es zu beleuchten.

Asymmetrische Kriegsführung und autonome Waffensysteme

Auch der breitere Kontext wurde debattiert, zumal Drohnen nur ein Phänomen einer zweifachen Entwicklung sind – hin zur asymmetrischen Kriegsführung und hin zu automatisierten, zunehmend autonomen Waffensystemen. Daraus ergaben sich neben militärtechnologischen vor allem auch rechtliche und ethische Fragestellungen: Ändert ein von Maschinen ausgeführter Konflikt die Natur des Krieges? Ist die Entmenschlichung, die Transzendenz der Tötung ein Fortschritt und welche Entwicklung wird das deutsche Kriegsengagement nehmen, sollte die Bundeswehr entsprechend modernisiert werden?

Gegen die Dämonisierung und Verherrlichung von Drohnen

Deutlich in der Diskussion wurde, dass man „Drohnen“ und automatisierte Waffensysteme insgesamt weder verherrlichen noch dämonisieren sollte. Denn man könne einerseits nicht von der Einsatzart und Einsatzmethode bestimmter Staaten auf das Einsatzmittel selbst schließen: Nicht ein Waffensystem begeht den Bruch des Völkerrechts, sondern diejenigen, die dieses System einsetzen. Andererseits brächte die moderne Technologie durchaus relevante Vorteile.

Verantwortlichkeit und völkerrechtlicher Rahmen

Als Fazit kamen die Diskutanten überein, dass der Trend zu automatisierten Waffensystemen unausweichlich, aber auch durchaus gewollt und sinnvoll ist. Allerdings müsse die Entscheidung über die Tötung eines Menschen in der Hand eines Menschen bleiben: Für jeden „Drohnenschlag“ müsse es eine konkrete Verantwortlichkeit geben. Dafür gilt es den rechtlichen Rahmen zu spezifizieren und demokratische Kontrollmöglichkeiten über den Einsatz von jeglichen Militärtechnologien aufrechtzuerhalten