Europa denken

Ein interdisziplinärer Blick auf Geschichte und Zukunft Europas

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Tutzing / Tagungsbericht / Online seit: 23.11.2015

Von: Corinna Korn

# Europäische Integration

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Europa denken – klingt einfach, kann aber ganz schön schwierig sein. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts befindet sich die Europäische Union an einem Punkt, an dem sich Fragen nach den gemeinsamen Grundlagen, der institutionellen Ausgestaltung und den Potentialen des politischen Projekts Europa stellen. Größte Herausforderung ist dabei die europäische Uneinigkeit. Was den Regierungen schwer fällt, sehnen sich die Menschen herbei: Solidarität.

Die Tagungsleiter Michael Spieker sowie Clemens Kauffmann und Hans-Jörg Sigwart (Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg) waren sich einig: es ist Zeit für einen neuen Versuch, Europa zu denken. Auf der Tagung wurde das aus verschiedenen Perspektiven getan. Dass sich die europäische Integration in einer empfindlichen Phase befindet, wurde in den Vorträgen und Diskussionen immer wieder spürbar. So beispielsweise in Gergely Pröhles Ausführungen über Ungarns Verhältnis zur EU. Pröhle ist stellvertretender Staatssekretär für bilaterale EU-Beziehungen im ungarischen Außenministerium und hat als Student und später als ungarischer Botschafter in Berlin viele Jahre in Deutschland gelebt.

Skeptiker oder Realist? Ungarns Verhältnis zur EU

In der DDR, so sagt er, habe er gelernt, was es heißt, einen Ost-West-Gegensatz zu haben und was es bedeutet, wenn eine Mauer mitten durch die eigene Stadt führt. Pröhle kann deshalb gar nicht oft genug betonen, wie wichtig es Ungarn ist, Teil einer großen europäischen Gemeinschaft zu sein. Dennoch macht er deutlich, dass nicht alle Entwicklungen der EU mit ungarischen Ansichten übereinstimmen: „Wir treten dafür ein, dass schleichende Vertragsveränderungsinitiativen keinen Erfolg haben, dass die Kompetenzen der Europäischen Kommission nicht erweitert werden und die Gemeinschaftsidee so funktioniert, dass auch kleinere Staaten zu Wort kommen können.“ Damit spielt Pröhle auf eine „deutsche Dominanz“ in Europa an. Den Interessen der Eurostaaten, auch im sozialen Bereich enger zusammenzuarbeiten, könne man in Ungarn nicht folgen.

Besonders deutlich werden europäische Unterschiede in der aktuellen Flüchtlingsdebatte. Ungarn habe gewissenhaft alle Personen registriert, die ins Land gekommen sind, und damit die Schengenregeln eingehalten, sagt Pröhle.

"Wenn man Grenzen kontrollieren möchte, braucht man einen Zaun, auch wenn das symbolisch nicht sehr schön ist."
Gergely Pröhle

Die geordneten Verhältnisse seien erst zusammengebrochen, als die deutsche Bundesregierung öffentlich machte, dass alle Syrer in Deutschland Zuflucht finden könnten. Hierauf hätten Flüchtlinge begonnen, sich als Syrer auszugeben und die Registrierung in Ungarn zu verweigern. Pröhle sieht eine allgemeine europäische Lähmung, das Problem anzugehen. Eine Verteilung nach Quote macht für ihn keinen Sinn. Stattdessen plädierte er dafür, eindeutige, klare und „etwas weniger großzügige“ Signale zu senden. „Es geht um die europäische Stabilität. Das aufs Spiel zu setzen, ist unverantwortlich.“

Was geht noch ohne Europa?

In der Tat betont auch Elmar Brok, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im Europäischen Parlament, dass die europäischen Strukturen gebraucht werden, um den Frieden in Europa dauerhaft zu sichern: „Menschen werden nicht vernünftiger. Jean Monnet liegt noch heute in seiner Annahme richtig, dass wir feste Strukturen brauchen, um die kriegerischen Dämonen zu bändigen.“ Heute verfügen wir laut Brok über ein solches Modell mit gemeinsamen Entscheidungsstrukturen, in dem Interessen miteinander verknüpft werden und die Möglichkeit zum Dialog besteht. Auf diese Weise könnten auch Herausforderungen bewältigt werden, mit denen der Nationalstaat alleine Schwierigkeiten hätte – internationaler Terrorismus und Klimawandel sind hier nur die offensichtlichsten Beispiele.

Aus Broks Sicht bringt das europäische Projekt vor allem Vorteile mit sich – auch wenn das in Sondersituationen wie der aktuellen Flüchtlingskrise oftmals nicht so scheinen mag. Denn:

"Europa ist eine fortlaufende Schöpfung. Der notwendige Schritt nach vorne geschieht oft erst, wenn die Krise schon da ist."
Elmar Brok

Auch in der Migrationsfrage sei dieser Schritt nach vorne nur als einiges Europa möglich. Unterschiedliche Auffassungen in der Vorgehensweise seien dabei, so Brok, völlig normal und ein Bestandteil von Demokratie.

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