EU und USA: Partner auf Augenhöhe?

US-Generalkonsul Moeller beim Akademiegespräch am See

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Tutzing / Tagungsbericht Akademie-Gespräch / Online seit: 15.06.2014

Von: Dan Prume

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Die Kooperation der Akademie für Politische Bildung Tutzing mit dem Generalkonsulat der Vereinigten Staaten von Amerika hat eine lange Tradition – das betonte Direktorin Prof. Dr. Ursula Münch, gleich zu Beginn. Am Samstag, den 14. Juni, war der amtierende US-Generalkonsul, William E. Moeller zu Gast im Bildungszentrum zum Akademiegespräch am See. Dieses fand in Kooperation mit der Studienstiftung des deutschen Volkes (SdV) statt. Das Thema „Die USA und Europa: Eine herausfordernde Partnerschaft?“ konnte kaum aktueller sein.

Moeller, der bewusst keine monologisierende Rede vorbereitet hatte, umriss die Bedeutung der deutsch-amerikanischen Beziehungen. Er sagte, dass der NSA-Skandal einen absoluten Tiefpunkt in der Zusammenarbeit beider Länder markiere, stellte aber die Arbeit der Geheimdienste als absolut notwendig dar. Das Ausspähen der Bundeskanzlerin sei für amerikanische Geheimdienste nicht nötig, da Deutschland ein völlig transparentes Land sei. „Wenn wir etwas wissen wollen, rufen wir Frau Merkel einfach an“, sagte Moeller.

Das zweite große Thema des Abends an der Akademie für Politische Bildung Tutzing war das umstrittene TTIP-Abkommen – die Verhandlungen dazu bezeichnete Moeller als die bisher transparentesten, die in der EU je geführt worden seien. Der Generalkonsul ist überzeugt, dass sich „diese wichtigste transatlantische Initiative“ gut auf Wirtschaft, Arbeitsplätze und Verbraucherschutz in den USA und der EU auswirken werde. Dass die größten Proteste gegen das Abkommen gerade aus Deutschland kommen, habe die Amerikaner überrascht, da man gerade Deutschland als den größten Unterstützer von TTIP gesehen habe.

Übrigens: gerade in Bayern kann man Franz Josef Strauß zu fast jedem Anlass zitieren. So sagte der damalige Ministerpräsident und überzeugte Europäer: „Bayern ist unsere Heimat, Deutschland unser Vaterland, Europa unsere Zukunft.“  Als Appell und Wunschvorstellung ergänzte nun der US-Generalkonsul „… und die USA unser Partner!“ Denn es sei das Schicksal von EU und USA, zusammen zu arbeiten und im aktuellen Zeitfenster Einfluss auf die Weltordnung zu nehmen. Und das – auf Augenhöhe.