Flucht und Migration sind keine rein nationalstaatlichen Herausforderungen. Die Zahl der Flüchtlinge stellt die europäische Staatenwelt insgesamt auf die Probe. Doch es gibt es unterschiedliche Vorstellungen, wie Migrations- und Integrationspolitik betrieben werden soll. Um die jeweils andern Ziele verstehen zu können, hat ein deutsch-russisches Expertenteam in der Akademie die  transnationale Dimension unter die Lupe genommen.

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Flickr-Galerie © Akademie für Politische Bildung Tutzing

Der Expertenworkshop in Zusammenarbeit mit der Russischen Akademie der Wissenschaften diskutierte neben sicherheitspolitischen Aspekten auch die Frage, ob es Perspektiven für ein gemeinschaftliches Handeln gibt. Über den aktuellen Stand und die sich daraus ergebenden Herausforderungen informierte zu Beginn Rainer Ohliger vom Netzwerk Migration in Europa. Die unterschiedlichen Interessenslagen der EU-Staaten resultieren nach seiner Ansicht aus verschiedenen geographischen Gegebenheiten sowie Wirtschafts- und Arbeitsmarktverhältnissen. Demnach lässt die Spaltung der Flüchtlingspolitik in Europa diverse Handlungsmöglichkeiten zu. In sieben Thesen fokussierte er seine Gedanken:

1. Europa ist durch geteilte Demographie und ungleichzeitige Migrations- und Asylpolitik gekennzeichnet
2. In der Migrationspolitik bestehen in Europa unterschiedliche nationale Pfadabhängigkeiten
3. Bislang unvollständige und partielle Harmonisierung der EU-Migrationspolitik
4. Die Ungleichgewichte der Arbeitsmärkte in Europa prägen ungleiche Migrations- und Integrationspolitiken und -regime
5. Europa ist durch die politische Fragmentierung in der Asylfrage gekennzeichnet
6. Die Politisierung der Migrationspolitik und der Europapolitik hat zu fragmentierten parteipolitischen und gesellschaftlichen Systemen geführt
7. Ein Potential für den Kontinent der Vielfalt als Kontinent der Migrationen von Minderheiten?

“Differenzen in der Migrationspolitik sind nur zu verstehen, wenn wir uns anschauen, wie die einzelnen Nationen entstanden sind.“ Rainer Ohliger, Netzwerk Migration in Europa

 Mehr zu den Diskussionen im Expertenworkshop lesen Sie demnächst im Akademie-Report.